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Informationen und Beispiele aus dem Versicherungsrecht

Als Rechtsanwälte in Berlin wissen wir, dass unsere Mandanten häufig nicht erkennen, dass es dringend notwendig ist, tätig zu werden. Bei einem fremdverschuldeten Unfall geht der Gedanke unserer Mandanten zunächst dahin, den Schädiger / Verursacher (mit Hilfe eines Anwaltes) in Haftung zu nehmen. Erst nach und nach wird in der Regel der Geschädigte gewahr, dass möglicherweise vorsorglich eine Anzeige dem Unfallversicherer hätte gemacht werden müssen. Viel zu spät werden dann die eigenen Unterlagen darauf geprüft, ob es Krankenhaustage- oder Krankentagegeld aus Versicherungsverträgen gibt. Es ergeben sich dann die weiteren Fragen, ob und in welchen Fällen einem eine Leistung wegen (teilweiser) Berufsunfähigkeit zusteht und wie und innerhalb welcher Fristen diese geltend gemacht werden muss.

Nicht selten wird Vieles zunächst vom Mandanten selbst veranlasst und der Anwalt erst dann aufgesucht, wenn bereits eine Leistungsablehnung der Versicherung vorliegt. Dabei kann für z. B. für einen Unfallgeschädigten sehr früh sogleich weichendstellend Verschiedenes vorbereitet werden. So auch im Hinblick auf die Anerkennung von Renten und der Durchsetzung von Sozialleistungen seitens der Sozialversicherungsträger (z. B. behindertengerechter Umbau). Unser Haus bietet sowohl durch Fachanwälte des Sozialrechts als auch des privaten Versicherungsrechts eine Betreuung Geschädigter an.

Deshalb ist es wichtig, dass wir als Rechtsanwälte in Berlin im Bereich Versicherungsrecht vorbereitend tätig zu werden. Etwaige Fehler oder Versäumnisse sind später nicht mehr zu korrigieren oder führen zumindest zu erheblichen Liquiditätsengpässen. Hierzu folgende Beispiele:

1. Beispiel (Versicherungsrecht bei Krankentagegeld)

Nicht selten lehnt ein Krankentagegeldversicherer eine weitere Zahlung des Krankentagegeldes ab, weil der Versicherte seit mehr als 6 Monaten arbeitsunfähig war oder ein Arzt eine Berufsunfähigkeit attestierte. Der wegen der Leistung einer Berufsunfähigkeitsrente angeschriebene Berufsunfähigkeitsversicherer lehnt jedoch ebenfalls eine Leistung ab, da angeblich keine Berufsunfähigkeit zu mehr als 50 % vorliegen soll bzw. eine Verweisung auf einen anderen Beruf möglich sei. Während dieses Zeitraumes fehlt dem Versicherten jedenfalls diejenige Leistung eines der Versicherer, welche er zu Bestreiten seiner Lebenshaltungskosten benötigt. Häufig schliesst sich ein gerichtlicher Streit gegen den Berufsunfähigkeitsversicherer an.

Stellt sich im Nachhinein im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens heraus, dass eine Berufsunfähigkeit von unter 50 % vorliegt oder aber aus anderen Gründen ein Anspruch aus der Berufsunfähigkeitsversicherung nicht besteht (Verweisungsmöglichkeit), so ist nicht selten der Krankentagegeldanspruch verloren. Etwaige Ansprüche aus der Krankentagegeldversicherung zu sichern oder für den Fall, dass tatsächlich eine Berufsunfähigkeit vorliegt, einen Anwartschaftsversicherungsvertrag betreffend der Krankentagegeldversicherung herbeizuführen, wird regelmäßig versäumt. Dabei ist es gerade für den Berufsunfähigen wichtig, dass eine möglichst nahtlose Zahlung von Krankentagegeld und Berufsunfähigkeitsleistung erfolgt.

2. Beispiel (Versicherungsrecht bei Unfallversicherung)

Als Weiteres soll ein Beispiel aus dem Bereich der Unfallversicherung aufgezeigt werden, in welchem es um das Zusammenspiel von allgemeinen Versicherungsbedingungen und Rechtsprechung geht. Sehr häufig sind Bandscheibenvorfälle / -schäden. Diesen liegt regelmäßig eine körperliche Vorerkrankung zu Grunde und in den allgemeinen Versicherungsbedingungen zur Unfallversicherung (AUB) wird eine Leistung des Versicherers wegen Bandscheibenschäden ausgeschlossen. Eine derartige Leistungsablehnung wird oftmals von Versicherungsnehmern hingenommen. Ist es jedoch derart, auch bei einer vorhandenen Vorerkrankung an den Bandscheiben, dass der Bandscheibenvorfall in Folge eines Sturzes oder beim Heben eines Gegenstandes aufgrund dessen Eigendynamik eintrat, so ist nach der Rechtsprechung der Versicherer in bestimmten Einzelfällen trotzdem zur Leistung verpflichtet, wobei eine Quotelung der Versicherungsleistung nach Vorschäden und dem Unfallgeschehen zu erfolgen hat. Für den Unfallgeschädigten macht es jedoch durchaus einen Unterschied, ob er nichts oder z. B. die Hälfte der Versicherungsleistung erhält. Weiß der Versicherte nunmehr bei Schadensanzeige nicht, worauf es ankommt und schildert das Unfallgeschehen oberflächlich bzw. unvollständig, so ist es nicht selten, dass er später in einem Rechtsstreit nicht mehr die ihm zustehenden Ansprüche darlegen und nachweisen kann. Oftmals spricht vieles dafür, dass die zunächst gegebene Auskunft unmittelbar nach dem Unfallgeschehen zutreffend ist. Ein Fachanwalt für Versicherungsrecht sieht in diesen Fällen, worauf es ankommt.

3. Beispiel (Versicherungsrecht allgemein)

Bezogen auf sämtliche Versicherungen ist regelmäßig zwischen dem Versicherten und dem Versicherer eine Leistungspflicht des Versicherers wegen angeblich nicht angegebener vorvertraglicher Umstände / Erkrankungen oder nachträglicher nicht vollständig erteilter Auskünfte streitig. Auch in diesen Fällen lohnt es sich regelmäßig, die Hilfe eines Anwaltes in Anspruch zu nehmen, da Versicherer oftmals zunächst nach der Aktenlage eine Einstandverpflichtung ablehnen. Soweit jedoch aufgezeigt werden kann, dass ein bestimmter Umstand nicht ursächlich bzw. im Bezug zu dem Grund steht, aufgrund dessen Leistung verlangt wird, oder aber der Versicherer bestimmte Fristen hat verstreichen lassen, so hat und wird er leisten. Dieser Mechanismus ist in dem Umstand begründet, dass der Versicherer regelmäßig nur prüft, was dagegen sprechen könnte, dass er leisten muss. Die Gründe weshalb er zu leisten hat, muss ihm der Anspruchnehmer aufzeigen. Dies fällt aber schwer, soweit dem nicht durch einen Anwalt vertretenen nicht klar ist, worauf es ankommt.

Es macht also stets Sinn, sich bereits frühzeitig und nicht erst nach Vorliegen der Leistungsablehnung des Versicherers an einen Anwalt zu wenden, der im Versicherungsrecht tätig ist.

Lemke, Rechtsanwalt

Stand 4.10.2013

 

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