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Archiv: Erbrecht

Auslegung des testamens eines Demenzerkrankten

Das Leben kann manchmal bitter sein: Zwei Lebenspartner lebten lange gemeinsam. Daher bedachte der eine den anderen mit seinem hältigen Erbe. Dann erkrankte der Testierende an Demenz. Zunächst lebten sie weiter zusammen, doch als die Demenz die stationäre Aufnahme in … Weiter lesen

23. Dezember 2022

Steuerbefreiung als Familienheim trotz Unterschreitung der 10-Jahres-Frist

Nutzt der Erbe ein geerbetes Familienheim zehn Jahre und länger, profitiert er von einer Steuererleichterung. Erbschaftssteuer wird dann nicht fällig. Was aber, wenn der Erbe aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig ausziehen muss? Im konkreten Fall bewohnte die Erbin die Immobilie sieben … Weiter lesen

9. Oktober 2022

Testament auf einem Notizzettel

Mit einem ungewöhnlichen Fall hatte sich das OLG München zu befassen. Es musste entscheiden, ob ein eingerissener Notizzettel ein wirksames Testament ist.

22. April 2020

Beurteilung der Testierfähigkeit

Wird in einem Verfahren die Testierfähigkeit des Erblassers bestritten, sind zur Beurteilung dieser Frage grundsätzlich nur Fachärzte für Psychiatrie berufen.

17. April 2020

Aus Lebensversicherung bezugsberechtigter Erbe

Recht häufig kommt es vor, dass ein (Mit-)Erbe als Bezugsberechtigter einer Lebensversicherung benannt wird.

14. April 2020

Auskunft über Bezugsberechtigte einer Lebensversicherung

Auskunft über Bezugsberechtigte einer Lebensversicherung (Bezugsrecht Lebensversicherung) Die Vorschriften zum Schutz von Daten und zur Wahrung von Geheimnissen werfen immer wieder Fragen dahingehend auf, wer von wem inwieweit Auskunft verlangen kann. So häufig im Bereich der Lebensversicherung soweit Auskunft über … Weiter lesen

6. April 2020

Keine Erbschaftssteuer bei geerbter Immobilie

Geht im Rahmen der Erbfolge eine Immobile auf ein Kind über, ist dieses steuerfrei, wenn das Kind die Immobilie entweder bereits selber nutzt oder andernfalls unverzüglich dafür bestimmt (§13 Abs. 1 Nr. 4c EStG). Die Frist hierfür ist mit sechs … Weiter lesen

7. September 2019

Vorsorgevollmacht gegen gesetzliche Betreuung

Soll ein Vorsorgebevollmächtigter dadurch entmachtet werden, in dem ein Betreuer mit dem Aufgabenkreis Widerruf von Vollmachten (§ 1896 Abs. 4 BGB) bestellt wird, hindert der Widerruf der Vollmacht durch den  zwischenzeitlich bestellten Betreuer den Vorsorgebevollmächtigten nicht, im Namen des Betroffenen … Weiter lesen

29. März 2019

BGH streicht Kündigungsfristen bei Heimverträgen

Das Heimrecht / WBVG sieht vor, dass ein Heimbewohner spätestens bis zum dritten Werktag kündigen muss, um noch zum Ende des Monats aus dem Heimvertrag ausscheiden zu können. Das gilt dem BGH nach nun nicht mehr.

5. Oktober 2018

Testierfähigkeit trotz psychischer Erkrankung?

Ob psychisch Kranke, insbesondere wenn sie hochgbetagt sind, testierfähig sind, ist eine immer wieder gestellte Frage. Zumeist geht es um erhebliche Beträge. Das OLG Frankfurt/Main hat diese Frage präzisiert.

18. Juli 2018