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Archiv: Arbeitsrecht

Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, der sogenannte “gelbe Schein”, ist kein Beweis einer Erkrankung des Arbeitnehmers. Er ist ein sogenannter prima facie-Beweis, also ein Beweis des ersten Anscheins. Dieser kann grundsätzlich vom Arbeitgeber erschüttert werden.

26. März 2021

Beweislast bei Überstunden

Eine für das Speditionsgewerbe ergangene Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Mecklenburg-Vorpommern dürfte auch für die Pflege interessant sein. Hier ging es darum, wer beweisen muss, wie lange der Arbeitnehmer tätig gewesen ist.

14. Dezember 2020

Abtretung von Honoraransprüchen bei freiberuflichen Pflegekräften

Eine freiberuflich tätige Kinderpflegekraft wollte sich nicht um die von ihr gestellten Rechnungen kümmern müssen und beauftragte daher ein Abrechnungsbüro – ganz so wie es viele Ärzte bei Privatpatienten machen.

23. Dezember 2019

Yogakurs als Bildungsurlaub

Ein Yogakurs kann Bildungsurlaub darstellen, entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg.

24. August 2019

Kein Jahresurlaub bei Sonderurlaub

Erwirbt ein Arbeitnehmer Urlaubsansprüche, wenn er in Urlaub ist? Nein, so das Bundearbeitsgericht (BAG) in seiner Entscheidung von März 2019.

5. April 2019

Abmahnung auch bei vielen Einzelverstößen

Begeht ein Arbeitnehmer viele Einzelverstöße, die jeder für sich eine Kündigung nicht rechtfertigen, kann der Arbeitgeber nicht ohne Abmahnung kündigen, auch wenn die Summe der Einzelverstöße zwischenzeitig eine Kündigung rechtfertigen würde, so das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln.

2. April 2019

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei einem Twitteraccount

Kann der Arbeitgeber ohne Zustimmung des Betriebsrates einen Twitteraccount einrichten und unterhalten? Nein, sagt das Landesarbeitsgericht Hamburg.

6. Februar 2019

Kritik am Vorgesetzten – abmahnfähig?

Kritik mögen Vorgesetzte selten gern. Beschreibt dann ein Angestellter die Anweisung  seines Vorgesetzten als „in Sache nach sinnwidrig”, wird schnell eine Abmahnung ausgeteilt.

24. Januar 2019

Kein Anspruch des Arbeitgebers auf eine private Handynummer

Das Erheben oder Erfassen privater Handynummer durch den Arbeitgeber stellt in der Regel einen datenschutzrechtlichen Verstoß dar.

31. Oktober 2018

Unwirksamkeit von Rückzahlungsklauseln im Arbeitsvertrag

Macht ein Arbeitnehmer eine Fort-/Weiterbildung, sichert sich der Arbeitgeber in der Regel über eine Rückzahlungsklausel ab, wonach der Arbeitnehmer die Fortbildungskosten (anteilig) zurückzuzahlen habe, wenn er vor Ablauf einer vereinbarten Frist kündigt. Doch solche Klauseln sind häufig unwirksam.

29. September 2018