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Archiv: Arbeitsrecht

Angaben gegenüber einem vom Versicherer beauftragten Arzt

Wer vor Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung gegenüber einem Arzt Krankheiten verschweigt, verliert schnell seinen Versicherungsschutz, auch wenn er die falschen Aussagen (bspw. unterschlagene Krankheiten) nur gegenüber seinem Arzt, also nicht unmittelbar gegenüber dem Versicherer getätigt hat.

2. Januar 2018

Rechtschutz gegenüber Bewertungsportalen über Ärzte im Internet

Bewertungsportale sind einer der Renner im Internet. Das Oberlandesgericht Köln hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit sich ein Arzt gegen eine für ihn ungünstige Bewertung durch Löschung des negativen Eintrags wehren kann.

22. Dezember 2017

Aufforderung zum Personalgespräch während der Krankheit

Kann ein Arbeitgeber von seinem Arbeitnehmer während der Zeit der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit erwarten, dass er zu einem Personalgespräch erscheint? Grundsätzlich nein, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG). Aber es gibt Ausnahmen.

6. Dezember 2017

Kündigung eines Arbeitsverhältnisses per SMS

Kündigt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis mittels SMS, ist diese Erklärung kraft Gesetzes unwirksam (§ 623 BGB).

18. Mai 2017

Kein betrieblicher Unfallschutz beim Fußballspiel

In den Schutz der betrieblichen Unfallversicherung zu kommen ist und bleibt schwer bei betrieblichen Sportveranstaltungen. Denn nach ständiger Rechtsprechung des BSG muss der Arbeitgeber die Veranstaltung zunächst als eigene betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung durchführt. Tut er dieses ist zwingend, dass zu ihr … Weiter lesen

19. Februar 2017

Klage gegen VW erfolgreich

Nachdem erste Verfahren für Besitzer von vom VW-Abgasskandal betroffener Pkw gegen ihre Händler erfolgreich waren, entschied nun das Landgericht Hildesheim auch eine Klage gegen den VW-Konzern zu Gunsten des Autobesitzers. VW hatte sich bisher immer darauf berufen, mit dem einzelnen … Weiter lesen

15. Januar 2017

Wochenenddienst bei Teilzeitkräften

Teilzeitkräfte werden gerne am Wochenende eingesetzt, sie sind ja so flexibel. Hiergegen geklagt hatte eine Arbeitnehmerin, die nur in Teilzeit beschäftigt war. Sie musste genauso häufig am Wochenende ran, wie ihre vollzeitbeschäftigen Kollegen. Das gehe so aber nicht, so das … Weiter lesen

17. November 2016

Bindung an einen Chefarztvertrag

Der Bundesgerichtshof hat (mal wieder) die Rechte von Patienten gestärkt. Kläger war ein Patient, der über eine sogenannte Wahlleistungsvereinbarung zur Chefarztbehandlung vereinbart hatte, nur vom Chefarzt behandelt zu werden. Dieser jedoch gab den Auftrag an einen anderen Operateur weiter, der … Weiter lesen

11. Oktober 2016

Wegfall der Vergütung bei Einsatz unzureichend qualifizierten Personals

Haben Pflegedienst und Pflegebedürftiger im Vertrag vereinbart, dass bei dem Pflegebedürftigen nur Pflegefachkräfte zum Einsatz kommen, so entfällt für den Pflegedienst die vereinbarte Vergütung dem Grunde nach bereits dann, wenn er minder qualifizierte Mitarbeiter einsetzt. Nach Auffassung des BGH kommt … Weiter lesen

31. März 2016

Haftung bei nichtqualifiziertem Personal

Wie wichtig der Einsatz qualifizierten Personals ist, hat das Landgericht Mainz noch einmal deutlich gemacht. Hier hatte eine Pflegehilfskraft die – zweifelsfrei missverständliche – Anweisung eines Arztes prompt falsch verstanden. Aber, und das war die Besonderheit, einem solchen Missverständnis wäre … Weiter lesen

22. Dezember 2014