Archiv: Recht der Architekten und Ingenieure

BGH gibt fiktiven Mängelbeseitigungskosten im Werkvertragsrecht auf. Weiter lesen →

8. Juli 2018

Absage an Schadensberechnung mittels fiktiver Mangelbeseitigungskosten

Soweit der Besteller das mangelhafte Werk behalten und den Mangel nicht beseitigen lassen will, hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtssprechung, wonach der Besteller zur Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches statt der Leistung gegenüber dem Unternehmer seinen Schaden auf Grundlage der fiktiven Mangelbeseitigungskosten … Weiter lesen →

9. März 2018

Bauüberwachung als Dienstvertrag?

Auch wenn der Architekt Leistungen zu erbringen hat, die den Leistungsphasen 7 und 8 entsprechen, ist dann kein Werkerfolg geschuldet, wenn das Leistungsbild von Unterstützungshandlungen für den Bauherrn geprägt ist und die Überwachungsverantwortung bei diesem anzusiedeln ist. Das OLG München … Weiter lesen →

13. Juli 2017

Unzulässige AGB im Architektenvertrag

Die in einem Architektenvertrag verwandte Allgemeine Geschäftbedingung: „Wird der Architekt wegen eines Schadens am Bauwerk auf Schadensersatz in Geld in Anspruch genommen, kann er vom Bauherrn verlangen, dass ihm die Beseitigung des Schadens übertragen wird.“ verstößt – sofern sie vom … Weiter lesen →

7. April 2017

Fälligkeit des Anspruchs des Mieters auf Rückgabe der Mietsicherheit

Bei Abschluss eines Wohnraummietvertrages wird in aller Regel eine Mietsicherheit geleistet. Nach Beendigung des Mietverhältnisses hat der Mieter ein Interesse daran, die Mietsicherheit möglichst zeitnah zurück zu erhalten. Der Anspruch auf Rückzahlung der Mietsicherheit wird allerdings erst dann fällig, wenn … Weiter lesen →

19. März 2017

Grundstückskauf: Aufklärungspflichten trotz Gewährleistungsausschlusses

Beim Verkauf eines Grundstücks (hier mit Wohnhaus bebaut) werden die Gewährleistungsansprüche des Käufers im notariellen Kaufvertrag häufig ausgeschlossen. Allerdings stellt sich die Frage, über welche Tatsachen der Verkäufer trotzdem, auch ungefragt informieren muss.

28. November 2016

Zur Arglisthaftung des Architekten nach Ablauf der Gewährleistungsfrist

1. Wenn der mit der Bauüberwachung beauftragte Architekt an einem besonders überwachungsbedürftigen Bauteil überhaupt keine Bauüberwachung vorgenommen hat, kann dies unter Umständen auch nach Ablauf der fünfjährigen Gewährleistungsfrist zu einer Arglisthaftung des Architekten führen, sofern sich dieser der Notwendigkeit der … Weiter lesen →

10. Oktober 2016

Planender Architekt als Erfüllungsgehilfe des Bauherrn

Ein Bauherr, der einen Architekten mit der Objektplanung für das Gebäude und einen weiteren Architekten mit der Planung der Außenanlagen beauftragt, muss Letzterem grundsätzlich ihm Rahmen seiner Obliegenheit alle Pläne und Unterlagen zur Verfügung stellen, die er für eine mangelfreie … Weiter lesen →

20. September 2016

Zur Prüf- und Hinweispflicht des Werkunternehmers

1. Inhalt und Umfang der nebenvertraglichen Aufklärungs- und Beratungspflichten des Werkunternehmers richten sich nach den Umständen des Einzelfalls. Insbesondere kommt es hierbei auf den Beratungsbedarf des Bestellers und das Fachwissen des Unternehmers an, dessen Vorhandensein der Besteller voraussetzen darf. 2. … Weiter lesen →

10. August 2016

Schadensersatz bei mangelhaftem Energieeinsparnachweis

Der Planer haftet nur dann für einen Mangelfolgeschaden, wenn neben dem Mangel auch ein Zurechnungszusammenhang zwischen Mangel und Mangelfolgeschaden besteht. Hierfür muss nicht nur der Mangel für den Mangelfolgeschaden ursächlich sein, sondern darüber hinaus auch ein Schutzzweckzusammenhang bestehen. Dies ist … Weiter lesen →

13. Mai 2016