Archiv: Arzthaftungsrecht / Berufsrecht der Ärzte

Haftet ein Ergotherapeut, wenn bei einer Beübung ein 2 1/2-jähriges Kind von einem Kletterberg stürzt, den der Therapeut aus Sitzsäcken aufgeschichtet hat? Diese Frage hatte das OLG Köln zu beantworten.

23. Januar 2018

Leistungspflicht der Krankenkasse beim Anlegen eines Korsetts

Das Anlegen eines Stützkorsetts ist eine „krankheitsspezifische verrichtungsbezogene Pflegemaßnahme“, also nicht der Grundpflege zuzuordnen und daher von der Krankenversicherung zu übernehmen.

22. Januar 2018

Angaben gegenüber einem vom Versicherer beauftragten Arzt

Wer vor Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung gegenüber einem Arzt Krankheiten verschweigt, verliert schnell seinen Versicherungsschutz, auch wenn er die falschen Aussagen (bspw. unterschlagene Krankheiten) nur gegenüber seinem Arzt, also nicht unmittelbar gegenüber dem Versicherer getätigt hat.

2. Januar 2018

Rechtschutz gegenüber Bewertungsportalen über Ärzte im Internet

Bewertungsportale sind einer der Renner im Internet. Das Oberlandesgericht Köln hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit sich ein Arzt gegen eine für ihn ungünstige Bewertung durch Löschung des negativen Eintrags wehren kann.

22. Dezember 2017

Fahrtkostenerstattung zu Dialysefahrten

Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung haben einen Anspruch auf Erstattung der Fahrtkosten zur Dialyse. Das allerdings betrifft nur die nächstgelegene Dialysestation.

26. November 2017

PsychKG Mecklenburg-Vorpommern teilweise verfassungswidrig

Ein Stück weit war es absehbar, nun liegt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vor, wonach die Regelungen des §23 PsychKG M-V zur Zwangsbehandlung verfassungswidrig sind.

16. September 2017

Impotenz des Mannes gewährt keinen Schadenersatz für die Frau

Ein Mann musste sich urologisch operieren lassen, was leider misslang. Am Ende stand Impotenz. Da der Mann noch nicht all zu alt war, schlug sich das auch in einer entsprechend hohen Schadenersatzsumme nieder. Nun klagte die Ehefrau ebenfalls auf Schadenersatz … Weiter lesen →

12. September 2017

Haftung eines Hausnotrufdienstes

Der Kläger hatte wegen seiner Hilfsbedürftigkeit mit einem Dienstleister einen Hausnotrufvertrag geschlossen. Unmittelbar nach einem Schlaganfall aktivierte er diesen, woraufhin der Hausnotrufdienstleister trotz erkennbarer dramatischer Situation nur einen medizinisch nicht ausgebildeten Mitarbeiter zur Abklärung der Situation schickte.

9. August 2017

Verjährungshemmung in Arzthaftungssachen durch Schlichtungsstellen

Mit seiner jüngsten Entscheidung zur Verjährungshemmung in Arzthaftungsssachen hat der BGH noch einmal klargestellt, dass diese auch dann eintreten kann, wenn der Patient bei der für ihn zuständigen Ärztekammer ein Schlichtungsverfahren eingeleitet hat.

14. Juni 2017

Klinik haftet für Fenstersturz einer dementen Patientin

Wie schwer sich auch heute noch Kliniken mit dem Umgang demenziell erkrankten Patienten tun, zeigt eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamm.

23. Mai 2017