Archiv: Recht der Architekten und Ingenieure

Zur Haftung des bauüberwachenden Architekten 1. Der Architekt kann für Baumnängel nicht ohne Weiters in Haftung genommen werden. Gerade im Rahmen der Bauüberwachung muss der Architekt das Bauunternehmen aber zumindest stichprobenartig kontrollieren. Gleichzeitig ist er dazu verpflichtet, das Baugeschehen aktiv … Weiter lesen →

8. Dezember 2015

Gefahrerhöhung bei Brandversicherung

Wer ein Gebäude gegen Brand versichert hat, darf grundsätzlich selbst keine Gefahrerhöhung vornehmen und keine Gefahrerhöhung durch andere Personen gestatten. Ob die Leistungspflicht des Versicherungsunternehmens im Fall einer Gefahrerhöhung ganz oder zu einem bestimmten Anteil entfällt, hängt jedoch davon ab, … Weiter lesen →

31. Oktober 2015

Minderungserklärung in Höhe des Restvergütungsanspruchs wandelt das Vertrags- in ein Abrechnungsverhältnis um: Keine Abnahme erforderlich!

Wird durch den Auftraggeber im Rahmen eines Werklohnprozesses wegen von ihm behaupteter Mängel der Werkleistung die Minderung in Höhe des Restvergütungsanspruchs des Auftragnehmers erklärt, so wandelt sich das zwischen den Parteien bestehende Vertragsverhältnis in ein Abrechnungsverhältnis um, so dass es … Weiter lesen →

17. Juli 2015

Wirksamkeit des Ankündigungserfordernisses bei zusätzlichen Leistungen

Für den Fall, dass die VOB/B nicht als Ganzes vereinbart ist, verstößt § 2 Abs. 6 Nr. 1 Satz 2 VOB/B nicht gegen § 305 ff. BGB. Der Vergütungsanspruch des Auftragnehmers für zusätzliche Leistungen hängt im Falle der Vereinbarung der VOB/B neben … Weiter lesen →

1. Juni 2015

Schadensersatzhaftung des Architekten bei Änderung der DIN-Normen während der Gewährleistungsfrist

Nach der Rechtssprechung sind im Rahmen der Gewährleistungsfrist des Auftragnehmers zwar immer die zuletzt geltenden Regeln der Technik für die Mangelbeurteilung maßgeblich. Dies gilt jedoch lediglich für die Haftung des Auftragnehmers.

2. April 2015

Anspruch auf Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek

Der Bauunternehmer kann für seine Forderungen aus dem Vertrag die Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek am Baugrundstück des Bestellers verlangen (§ 648 I 1 BGB). Der Besteller der Werkleistung und der Eigentümer des Grundstücks müssen daher grundsätzlich personenidentisch sein. Der BGH hatte sich vorliegend mit der Frage zu … Weiter lesen →

4. März 2015

Zustandekommen eines Architektenvertrages

Eine Architektenvertrag kommt nicht durch das bloße Tätigwerden des Architekten zustande. Welche Leistungen der Architekt im Einzelfall zu erbringen hat, ergibt sich aus dem konkreten Leistungsbild und den entsprechenden Parteivereinbarungen. Es besteht demnach keine Vermutung für die Übernahme der Vollarchitektur durch den … Weiter lesen →

3. März 2015

Beratungspflichten des Architekten und Tragwerksplaners – Standortbezogene Gefahren

Der mit der Grundlagenermittlung beauftragte Architekt muss mit dem Auftraggeber erörtern, ob dieser trotz ihm bekannter risikoreicher Bodenverhältnisse – hier: unzureichende Standsicherheit des Bauvorhabens wegen der Lage an einem abbruchgefährdeten Steilhang – an dem Bauvorhaben festhalten will. Unterlässt der Architekt … Weiter lesen →

10. Dezember 2013

Mehrkostenvergütung bei verzögertem Zuschlag

Mehrkostenvergütung bei verzögertem Zuschlag in Folge Verschiebung der im Vergabeverfahren vorausgesetzten Bauzeit und dadurch verursachter Mehrkosten.

26. April 2013

Der öffentliche Auftraggeber ist Herrin des Vergabeverfahrens

Der öffentliche Auftraggeber ist Herrin des Vergabeverfahrens! Im Rahmen von Haftungsstreitigkeiten des öffentlichen Auftraggebers gegen Architekten, die das Vergabeverfahren begleiten, fällt oftmals auf, dass der öffentliche Auftraggeber bei Einsetzung von Dritten (z.B. Architekten und Ingenieure) für die Durchführung des Vergabeverfahens … Weiter lesen →